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NUTZUNGSBEDINGUNGEN (Zuletzt aktualisiert im Juli 2018)
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HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
SIE ERKENNEN AN UND STIMMEN ZU, DASS SIE DIE VOLLE VERANTWORTUNG FÜR IHRE NUTZUNG DER WEBSITE, IHRE KOMMUNIKATION MIT DRITTEN SOWIE DEN KAUF UND DIE NUTZUNG DER ÜBER DIE WEBSITES DES UNTERNEHMENS VERFÜGBAREN PRODUKTE UND DIENSTLEISTUNGEN ÜBERNEHMEN. SIE ERKENNEN AN UND STIMMEN ZU, DASS INFORMATIONEN, DIE SIE WÄHREND DER NUTZUNG DER WEBSITE SENDEN ODER EMPFANGEN, MÖGLICHERWEISE NICHT SICHER SIND UND VON UNBEFUGTEN ABGEFANGEN WERDEN KÖNNEN. SIE ERKENNEN AN UND STIMMEN ZU, DASS SIE DIE WEBSITE AUF EIGENES RISIKO NUTZEN UND DASS IHNEN DIE WEBSITE KOSTENLOS ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WIRD. IN ANERKENNUNG DESSEN ERKENNEN SIE AN UND STIMMEN ZU, DASS IM GRÖSSTMÖGLICHEN NACH GELTENDEM RECHT (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF VERBRAUCHERSCHUTZRECHT) ZULÄSSIGEN UMFANG WEDER DAS UNTERNEHMEN NOCH SEINE LIZENZGEBER, LIEFERANTEN ODER EXTERNEN INHALTSANBIETER (DIE „UNTERNEHMENSPARTEIEN“) FÜR UNMITTELBARE, MITTELBARE, STRAFENDE, EXEMPLARISCHE, BEILÄUFIGE, BESONDERE, FOLGE- ODER SONSTIGE SCHÄDEN HAFTEN, DIE ENTSTEHEN AUS ODER IN IRGENDEINER WEISE ZUSAMMENHÄNGEN MIT (1) DIESER WEBSITE ODER EINER ANDEREN WEBSITE ODER RESSOURCE, AUF DIE SIE ÜBER EINEN LINK VON DIESER WEBSITE ZUGREIFEN; (2) HANDLUNGEN, DIE WIR INFOLGE VON IHNEN AN UNS GESENDETER MITTEILUNGEN VORNEHMEN ODER UNTERLASSEN; (3) PRODUKTEN ODER DIENSTLEISTUNGEN, DIE ÜBER DIE WEBSITES DES UNTERNEHMENS ANGEBOTEN ODER GEKAUFT WERDEN, EINSCHLIESSLICH SCHÄDEN ODER VERLETZUNGEN, DIE AUS DER NUTZUNG SOLCHER PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN ENTSTEHEN (EINSCHLIESSLICH PRODUKTHAFTUNG); (4) VERZÖGERUNGEN ODER DER UNMÖGLICHKEIT, DIE WEBSITE ODER INFORMATIONEN, PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN ZU NUTZEN, DIE AUF DER WEBSITE BEWORBEN ODER ÜBER SIE BEZOGEN WERDEN; (5) DER ÄNDERUNG, ENTFERNUNG ODER LÖSCHUNG VON INHALTEN, DIE AUF DER WEBSITE EINGEREICHT ODER VERÖFFENTLICHT WURDEN; ODER (6) JEGLICHER NUTZUNG DER WEBSITE, UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE ANSPRÜCHE AUF VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG, VERSCHULDENSUNABHÄNGIGER HAFTUNG, PRODUKTHAFTUNG ODER EINER ANDEREN GRUNDLAGE BERUHEN, SELBST WENN DIE UNTERNEHMENSPARTEIEN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN. ES LIEGT IN DER VERANTWORTUNG DES NUTZERS, DIE RICHTIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT ODER NÜTZLICHKEIT VON MEINUNGEN, RATSCHLÄGEN ODER SONSTIGEN INHALTEN ZU BEWERTEN, DIE ÜBER DIE WEBSITE VERFÜGBAR SIND ODER VON EINER VERLINKTEN WEBSITE ODER RESSOURCE STAMMEN. DIESER HAFTUNGSAUSSCHLUSS GILT OHNE EINSCHRÄNKUNG FÜR SCHÄDEN ODER VERLETZUNGEN, DIE ENTSTEHEN DURCH LEISTUNGSSTÖRUNGEN, FEHLER, AUSLASSUNGEN, UNTERBRECHUNGEN, LÖSCHUNGEN, MÄNGEL, BETRIEBS- ODER ÜBERTRAGUNGSVERZÖGERUNGEN, COMPUTERVIREN, BESCHÄDIGTE DATEIEN, AUSFÄLLE VON KOMMUNIKATIONSLEITUNGEN, NETZWERK- ODER SYSTEMAUSFÄLLE, ENTGANGENE GEWINNE IHRERSEITS ODER DIEBSTAHL, ZERSTÖRUNG, UNBEFUGTEN ZUGRIFF, VERÄNDERUNG, VERLUST ODER NUTZUNG VON AUFZEICHNUNGEN ODER DATEN SOWIE SONSTIGE MATERIELLE ODER IMMATERIELLE VERLUSTE. SIE ERKENNEN AUSDRÜCKLICH AN UND STIMMEN ZU, DASS WEDER DAS UNTERNEHMEN NOCH SEINE LIZENZGEBER, LIEFERANTEN ODER EXTERNEN INHALTSANBIETER FÜR VERLEUMDERISCHES, BELEIDIGENDES ODER RECHTSWIDRIGES VERHALTEN EINES NUTZERS DER WEBSITE HAFTEN. IHR RECHTSBEHELF BEI DEN VORSTEHENDEN ANSPRÜCHEN ODER EINER STREITIGKEIT MIT DEM UNTERNEHMEN BESTEHT DARIN, DIE NUTZUNG DER WEBSITE EINZUSTELLEN.
SIE UND DAS UNTERNEHMEN VEREINBAREN, DASS JEDE KLAGE, DIE SICH AUS DER WEBSITE ERGIBT ODER MIT IHR ZUSAMMENHÄNGT, INNERHALB EINES (1) JAHRES NACH ENTSTEHUNG DES KLAGEGRUNDES EINGELEITET WERDEN MUSS; ANDERNFALLS IST DER KLAGEANSPRUCH DAUERHAFT AUSGESCHLOSSEN. DA EINIGE RECHTSGEBIETE BESCHRÄNKUNGEN DER DAUER EINER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNG ODER DEN AUSSCHLUSS ODER DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG FÜR FOLGE- ODER BEILÄUFIGE SCHÄDEN NICHT ZULASSEN, GILT DIE VORSTEHENDE BESCHRÄNKUNG FÜR SIE MÖGLICHERWEISE GANZ ODER TEILWEISE NICHT.
Freistellung
Sie werden die Unternehmensparteien von sämtlichen Geldbußen, Strafen, Haftungsansprüchen, Verlusten und sonstigen Schäden jeglicher Art (einschließlich Anwalts- und Sachverständigenkosten), die den Unternehmensparteien und diesen Parteien entstehen, freistellen und schadlos halten und die Unternehmensparteien und diese Parteien gegen sämtliche Ansprüche verteidigen, die entstehen aus (1) Ihrer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen; (2) Ihrer Verletzung der Kaufbedingungen; (4) von Ihnen begangenem Betrug oder Ihrem vorsätzlichen Fehlverhalten oder Ihrer groben Fahrlässigkeit; oder (5) Ihrer Verletzung geltender Gesetze oder der Rechte Dritter. Die Unternehmensparteien kontrollieren die Verteidigung gegen jeden Anspruch, auf den diese Freistellung anwendbar sein kann. Sie dürfen in keinem Fall einen Anspruch ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Unternehmensparteien durch einen Vergleich beilegen.
Elektronische Kommunikation
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Beiträge auf der Website
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Marken und Urheberrechte
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Ansprüche wegen Verletzung geistiger Eigentumsrechte
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● eine Erklärung, dass Sie nach Treu und Glauben der Ansicht sind, dass die beanstandete Nutzung weder vom Urheberrechtsinhaber noch von dessen Vertreter oder durch das Gesetz gestattet ist; und
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Der Beauftragte des Unternehmens für Mitteilungen über Ansprüche wegen Verletzung von Urheberrechten oder anderen geistigen Eigentumsrechten ist wie folgt erreichbar:
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Fortgeltung von Bestimmungen nach Beendigung der Vereinbarung
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Höhere Gewalt
Das Unternehmen ist von der Erfüllung seiner Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen befreit, soweit die Erfüllung ganz oder teilweise durch ein Ereignis oder eine Reihe von Ereignissen verhindert oder verzögert wird, die verursacht werden durch oder zurückzuführen sind auf (1) Wetterbedingungen oder andere Naturereignisse oder höhere Gewalt, (2) Kriegshandlungen, terroristische Handlungen, Aufstände, Unruhen, zivile Störungen oder Rebellionen, (3) Quarantänemaßnahmen oder Embargos, (4) Arbeitsstreiks oder (5) andere Ursachen außerhalb der angemessenen Kontrolle des Unternehmens.
Verlustrisiko
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Streitbeilegung
Durch jede Art der Nutzung der Website stimmen Sie vorbehaltlos zu und erklären sich damit einverstanden, dass: (i) jede Streitigkeit, Meinungsverschiedenheit, Differenz oder jeder Anspruch, der sich aus dieser Vereinbarung ergibt oder mit ihr zusammenhängt, einschließlich ihrer Existenz, Gültigkeit, Auslegung, Erfüllung, Verletzung oder Beendigung sowie jeder Streitigkeit über außervertragliche Pflichten, die sich daraus ergibt oder damit zusammenhängt, einem Schiedsverfahren nach der zum Zeitpunkt der Einreichung der Schiedsanzeige geltenden UNCITRAL-Schiedsordnung unterbreitet und durch dieses endgültig entschieden wird; (ii) für diese Schiedsklausel das Recht der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China („Hongkong“) gilt; (iii) der Schiedsort Hongkong ist; (iv) ein Schiedsrichter bestellt wird, der vom Hong Kong International Arbitration Centre ernannt wird; und (v) das Schiedsverfahren in englischer Sprache durchgeführt wird.
Allgemeines
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen als ungültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar angesehen werden, vereinbaren die Parteien, dass das Gericht sich bemühen soll, dem in der Bestimmung zum Ausdruck gebrachten Willen der Parteien Wirkung zu verleihen. Die nicht durchsetzbare Bestimmung gilt als abtrennbar und berührt die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen nicht. Abschnittsüberschriften dienen ausschließlich der Orientierung und schränken den Geltungsbereich oder Umfang des jeweiligen Abschnitts nicht ein. Für diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen und die Beziehung zwischen Ihnen und dem Unternehmen gilt das Recht Hongkongs, soweit es nicht durch Bundesrecht verdrängt wird oder damit unvereinbar ist, unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen. Für Verfahren, die keinem Schiedsverfahren unterliegen, vereinbaren wir jeweils, uns der persönlichen Gerichtsbarkeit eines Gerichts in Hongkong zu unterwerfen.
Wenn das Unternehmen bei einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen durch Sie oder andere nicht tätig wird, verzichtet es dadurch nicht auf sein Recht, bei späteren oder ähnlichen Verletzungen tätig zu werden. Wenn Inhalte dieser Website oder Ihre Nutzung der Website gegen die Gesetze des Ortes verstoßen, an dem Sie sich beim Zugriff befinden, ist die Website nicht für Sie bestimmt, und wir bitten Sie, sie nicht zu nutzen. Sie sind dafür verantwortlich, sich über die Gesetze Ihres Rechtsgebiets zu informieren und sie einzuhalten.
Das Unternehmen garantiert nicht, dass es gegen jede Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen vorgehen wird. Sofern in diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist, begründen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen keine Rechte zugunsten Dritter.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Sie erkennen an und stimmen zu, dass das Unternehmen nach eigenem Ermessen jederzeit und auf beliebige Weise Teile dieser Nutzungsbedingungen ändern, hinzufügen oder entfernen kann, indem es überarbeitete Nutzungsbedingungen auf der Website veröffentlicht. Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen unter keinen Umständen ändern. Sie sind dafür verantwortlich, regelmäßig zu prüfen, ob wir Änderungen an den Nutzungsbedingungen vorgenommen haben. Wenn Sie diese Website nach Änderungen der Nutzungsbedingungen weiter nutzen, bedeutet dies, dass Sie die Änderungen akzeptieren.
Übertragung
Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen (oder Rechte, Vorteile oder Pflichten daraus) weder kraft Gesetzes noch auf andere Weise ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens übertragen; das Unternehmen kann diese Zustimmung nach eigenem Ermessen verweigern. Jeder Übertragungsversuch, der diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen nicht entspricht, ist nichtig. Das Unternehmen kann diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.
Gesamte Vereinbarung und Zulässigkeit als Beweismittel
Diese Nutzungsbedingungen stellen hinsichtlich ihres Gegenstands die gesamte Vereinbarung und Übereinkunft zwischen Ihnen und dem Unternehmen dar und ersetzen alle früheren oder gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen und Vorschläge der Parteien zu diesem Gegenstand. Zur Klarstellung: Diese Nutzungsbedingungen gelten nur, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
In einigen Fällen können sowohl diese Nutzungsbedingungen als auch ein gesondertes Dokument mit zusätzlichen Bedingungen für eine über diese Website angebotene Dienstleistung oder ein Produkt gelten („Zusätzliche Bedingungen“). Bei einem Widerspruch zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den Zusätzlichen Bedingungen haben die Zusätzlichen Bedingungen Vorrang, sofern sie nicht ausdrücklich etwas anderes vorsehen.
Eine gedruckte Fassung dieser Nutzungsbedingungen ist in Gerichts- oder Verwaltungsverfahren, die auf der Nutzung dieser Website beruhen oder damit zusammenhängen, im gleichen Umfang und unter den gleichen Voraussetzungen als Beweismittel zulässig wie andere Geschäftsdokumente und Aufzeichnungen, die ursprünglich in gedruckter Form erstellt und aufbewahrt wurden.
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